Zeitungen richten den Blick auf freiheitsbeschränkende Sicherheitsvorkehrungen

Schwere Terroranschläge und Drohungen von Terroristen haben weltweit eine Verschärfung der Sicherheits- und Überwachungsmassnahmen zur Folge. Allerdings dienen diese auch viel zu häufig als Vorwand zur Unterdrückung der freien Meinungsäusserung, der Grundrechte und der Pressefreiheit.

Am Internationalen Tag der Pressefreiheit, dem 3. Mai, werden die Medien rund um den Globus ihr Publikum ausdrücklich auf die Gefahren dieser Massnahmen hinweisen. Dazu stellt der Weltverband der Zeitungen (WAN) ihnen erneut ein Paket aus Interviews, Artikeln, Essays, Infografiken und Anzeigen zur Verfügung, das die Bedeutung einer freien Presse und die Notwendigkeit ihres Schutzes vor Übergriffen auch in demokratischen Ländern unterstreicht.

Das Material zum Thema „Die Presse im Fadenkreuz« kann kostenlos unter folgender Adresse heruntergeladen werden: www.worldpressfreedomday.org.

Im Mittelpunkt stehen Gesetze zur Terrorbekämpfung und zur Wahrung von Staatsgeheimnissen, die Rechtfertigung des Terrorismus’ als Straftatbestand, die Strafverfolgung von Journalisten wegen Weitergabe vertraulicher Informationen, die Überwachung von Telefonen und anderen Kommunikationsmitteln ohne richterliche Genehmigung sowie Beschränkungen beim Zugriff auf staatliche Datenbestände.

„All diese Massnahmen können die Fähigkeit von Journalisten zum genauen und kritischen Recherchieren und Berichten und damit die Informationsfähigkeit der Presse ernsthaft beeinträchtigen«, so Timothy Balding, CEO des WAN.

„Es ist vielleicht wirklich schwierig, die bisweilen gegenläufigen Interessen von Sicherheit und Freiheit miteinander in Einklang zu bringen, aber bei der Prüfung, ob Einschränkungen von Freiheitsrechten gerechtfertigt sind, haben die demokratischen Staaten strengste Massstäbe anzulegen«, so Balding weiter. „Das müssen wir allen staatlichen Stellen am Internationalen Tag der Pressefreiheit ins Stammbuch schreiben.«

Das Paket enthält Interviews mit Bill Keller, geschäftsführender Redakteur der „New York Times«, Séamus Dooley, Sekretär der in London ansässigen britischen Journalistengewerkschaft) und der chinesischen Journalistin Gao Yu sowie Essays bzw. Leitartikel von Dinah PoKempner Juristin und Beraterin bei der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Agnes Callamard, Executive Director von Article 19, David Banisar, Privacy International, Andrei Richter, Leiter des Moskauer Instituts für Medienrecht und Medienpolitik, und Raymond Louw, Forum der südafrikanischen Zeitungsherausgeber.

Darüber hinaus enthält das in Deutsch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch erhältliche Paket

 von grossen Werbeagenturen aus aller Welt erdachte Anzeigen zum Thema „Die Presse im Fadenkreuz«;

 Material zur Einbeziehung jüngerer Leser mit Informationen über den chinesischen Journalisten Shi Tao. Dazu gehört auch eine an China adressierte Protestpostkarte. Der mit der „Goldenen Feder der Freiheit« des WAN ausgezeichnete Shi Tao verbüsst seit November 2004 eine Haftstrafe wegen Verbreitung von Informationen über die Behinderung der Presse in China;

 Infografiken über die Anzahl der getöteten und inhaftierten Journalisten sowie Karikaturen zum Thema Pressefreiheit;

 ein in Kürze verfügbares Video zur Ausstrahlung im Fernsehen oder im Internet.

Das vollständige Material ist abrufbar unter www.worldpressfreedomday.org.

Der in Paris ansässige WAN fördert und verteidigt als globale Organisation der Zeitungswirtschaft die Pressefreiheit in aller Welt. Er repräsentiert 18.000 Zeitungen. Dem WAN sind 76 nationale Zeitungsverbände, 12 Nachrichtenagenturen, 10 regionale und internationale Presseverbände sowie Zeitungsunternehmen und Führungskräfte der Zeitungen in 102 Ländern angeschlossen.

Auskunft erteilt: Larry Kilman, Director of Communications, WAN, 7 rue Geoffroy St Hilaire, 75005 Paris, Frankreich; Tel: +33 1 47 42 85 00, Fax: +33 1 47 42 49 48, Mobiltel.: +33 6 10 28 97 36; E-Mail: [->lkilman@wan.asso.fr