Zur Zukunft des Krieges

Globalisierung: Dialektik der herrschenden Ideologie

Globalisierung hat viele Dimensionen. Der Begriff beschreibt reale Prozesse und ist zugleich ein ideologisches Konstrukt, das es Eliten erlaubt, ihre Interessen als Sachzwänge darzustellen. Je nach politischem Standpunkt wird Globalisierung durch eine positive Brille als alternativlose Strategie zur Armutsüberwindung betrachtet, die ihrerseits nur durch Wachstum möglich erscheint, oder als Ursache beinahe allen sozialen Übels ausgemacht. Tatsächlich manifestiert sich Globalisierung in den unterschiedlichsten Bereichen. Daher gibt es kein Maß, mit dem sich die Tiefe von Globalisierungsprozessen auf nationalstaatlichen Ebenen vergleichen ließe. Es handelt sich immer um ungleichzeitigen sozialen Wandel durch Modernisierung in verschiedenen Bereichen, der sich sowohl in gesellschaftlicher Fragmentierung als auch in neuen Formen der Vergesellschaftung niederschlägt, die über den Nationalstaat hinausgreifen. Die gegenwärtige Globalisierung hat ein Janusgesicht: die reguläre Weltwirtschaft auf der einen Seite und die notwendig verdeckte Schattenglobalisierung auf der anderen. In beiden Sphären dominieren global funktionierende Netzwerke unterschiedlichster Art. Die Globalisierungsdynamik ist wahrscheinlich irreversibel und wird sich unausweichlich weiter vertiefen. Denn eine Isolation gegenüber globaler medialer Durchdringung aller sozialer Sphären, die u.a. von kommerziellen Interessen getragen wird, ist kaum möglich. Dennoch, die politischen Machverhältnisse vor Ort bestimmen die konkrete Gestaltung der jeweiligen dualen Integration in die globale Zirkulation von Waren und Dienstleistungen und deren verteilungspolitische Auswirkungen.

Dabei sein, sich fit machen für die Globalisierung, wer zu spät kommt, den bestraft die Globalisierung, so lauten die Parolen des neoliberalen Konsenses, mit dem politische Gestaltungsabsichten regelmäßig ausgebremst werden. Einzig ein Platz in der Arena der Globalisierung verheißt Wohlfahrt, bekunden Ökonomen im Solde des IWF im Verein mit großen amerikanischen, neoliberal ausgerichteten „think tanks«. Martin Wolf, der Chefökonom der Financial Times, bringt dieses Paradigma in immer neuen Gewändern in europäische Diskurse ein (Wolf 2004). Armut sei vor allem fehlender Öffnung der Märkte und mangelnder Exportproduktion geschuldet, das zeigten die Wirtschaftsdaten. Dieser von der Weltbank zuerst im Umlauf gebrachte Befund, dass einzig Marktöffnung zur Armutsreduzierung beitrage, beruht vor allem auf dem statistischen Gewicht Chinas in der globalen Statistik. Der politische Preis für diese vorgebliche Bestätigung der gegenwärtig dominanten neoliberalen Wirtschaftspolitik ist bekanntlich hoch. Für den Rest der Welt ist zudem damit nichts belegt. Dennoch lautet die Parole: Markt und ein wenig Demokratie, dem aus der Perspektive des internationalen Kapitals wenig widerständigen politischen System, sollen es richten. Die Delegation von Politik an die wohltätige, aber unsichtbare Hand des Marktes, dessen vermeintlich unfehlbare Rationalität eine optimale Allokation von Ressourcen im globalen Maßstab garantieren soll, gerinnt - konsequent zu Ende gedacht - zur Allegorie vom Ende der Politik in der Geschichte.

Mit der realen Gesellschaftswelt hat dieses wirkungsmächtige ideologische Konstrukt kaum etwas zu tun. Die so gedachte Arena der Globalisierung umfasst lediglich reguläre ökonomische Transaktionen aller Art, an denen wahrscheinlich weniger als die Hälfte der Weltbevölkerung teilhat. Aktuelle Schätzungen des brasilianischen Statistikinstituts etwa besagen z.B., dass nur wenig mehr als 40 % aller Beschäftigten in der regulären Wirtschaft tätig sind. (Financial Times) Sie alleine jedoch sorgen für die Reproduktion von Staatlichkeit, denn es gilt: ohne Steuern kein Staat. Die offensichtlich steigende Zahl schwacher oder bereits gescheiterter Staaten ist ein Indiz für die begrenzte Reichweite dieser Globalisierung, in der die OECD-Welt dominiert.

Kriegsursachenforscher beobachten, dass die Wahrscheinlichkeit kriegerischer Konflikte - nach gängiger politikwissenschaftlicher Definition - in den ärmsten Ländern am höchsten ist, eben weitgehend außerhalb oder am Rande der Wohlstandsarena. In der Politikwissenschaft wurde der Sachverhalt, dass die privilegierten Staaten in dieser virtuellen Arena nicht zur kriegerischen Konfliktaustragung untereinander neigen, sogleich als demokratischer Frieden gefeiert. Die Diskussion um den demokratischen Frieden hat sich freilich nicht mit der veränderten, stark verkürzten Überlebenselastizität heutiger Industriegesellschaften im Falle kriegsbedingter infrastruktureller Störungen als mögliche Erklärung für den „demokratischen Frieden« auseinandergesetzt, sondern hat den statistischen Zusammenhang kurzerhand zum systemischen Befund erklärt. Diese an der westfälischen Welt souveräner Staaten ausgerichtete Kriegsursachenforschung blendet jedoch die gesellschaftlichen Tatbestände aus, die sich aus Modernisierung und Globalisierung entwickelt und zu sehr viel komplexeren Gewalt- und Interventionsformen geführt haben, die jenseits der im wesentlichen im 20. Jahrhundert völkerrechtlich eingehegten Formen des bewaffneten, zumeist zwischenstaatlichen Konfliktaustrags liegen.

Der siamesische Zwilling: Schattenglobalisierung

Eine genauere Betrachtung der (Über)Lebensweisen der Menschen in den Katakomben der Wohlstandsarena, vor allem rechtloser illegaler MigrantInnen und der in sozialer Apartheid organisierten informellen Lebenswelten außerhalb der OECD-Welt, lenkt den Blick auf ein breites Band symbiotischer Tauschbeziehungen zwischen den „regulären Lebenssphären« und der ausgeschlossenen Mehrheit in deren Schatten. Die Armut in den informellen Lebenswelten ist daher keineswegs ein isolierter, statischer Zustand, sondern eine systemisch integrierte Lebenssphäre. Armut überwinden heißt daher nicht Anschluss an die Globalisierungsdynamik gewinnen, sondern es geht um eine andere Gestaltung der Globalisierung. Denn diese Lebenswelten sind auf oft verschlungene Weise bereits in globale wirtschaftliche Netzwerke eingebunden, die allerdings im Schatten der regulären Globalisierung liegen. Entsprechend liegt es in ihrer Funktionslogik, wenig transparent zu sein. Ihre Wertschöpfung ist gleichwohl auf Nachfrage in der regulären Ökonomie ausgerichtet. Schätzungen besagen, dass allein das weltweite Bruttokriminalprodukt bei einer Größenordnung von 1500 Mrd. US-Dollar oder mehr liegt(UNODOC und Reinecke 1998 aktualisiert). Eine monetäre Bewertung der informellen Lebenswelten insgesamt ist methodisch wenig sinnvoll, aber ihnen ist in etwa die Hälfte der Weltbevölkerung zuzurechnen.

Die schattenökonomischen Lebenswelten werden regelmäßig von staatlicher Seite zumeist arbiträr kriminalisiert. Allerdings erlahmt die Verfolgung immer dann, wenn wirtschaftliche Nachteile für die Privilegierten zu gewärtigen sind. Die unterschiedliche Strafverfolgungsintensität gegenüber der Drogenszene und illegalem Dienstleistungspersonal und sonstigen Arbeitskräften vor allem in den USA machen dies deutlich. Ausweisung bzw. Duldung gegenüber illegalen Arbeitskräften ist weltweit zu einem der konfliktträchtigsten Politikfelder avanciert. Zu den aktuellen Konflikten zählen Elfenbeinküste versus Nachbarstaaten, Malaysia versus Indonesien, USA versus Mexiko und Zentralamerika, Griechenland versus Albanien und EU versus Drittstaaten. Nationale Ausweisungspolitik ist meist von radikaler Rhetorik geprägt, deren Umsetzung meidet jedoch regelmäßig wirtschaftliche Nachteile für das jeweilige Land. Hinzu kommt, dass in den schattenökonomischen informellen Lebenswelten Sicherheit kein öffentliches Gut ist und staatliche Repräsentanten meist zurecht als Bedrohung wahrgenommen werden. Diese Lebenswelten stellen daher einen Operationsraum dar, der von kriminellen Akteuren dominiert wird, die sich mit bei Bedarf glaubwürdig gemachten Drohungen Ordnungsfunktionen aneignen.

Schathattenenglobalisierung als rechtsfreier Raum im Krieg gegen den Terror

Im Gefolge des 11. September 2001 sind die schattenökonomischen Lebenswelten plötzlich in das Blickfeld amerikanischer Kriegführung gegen den Terror geraten. Sie werden als Operationsraum des Terrorismus wahrgenommen. Die amerikanische Strategie ist darauf ausgerichtet, dem vorgestellten Gegner diesen Operationsraum zu verwehren. Eine Unterstützung zur Ausbildung von leistungsfähiger Staatlichkeit ist nicht Teil dieses amerikanischen interventionistischen Engagements. Die bedingungslose Zusammenarbeit mit dubiosen Regimen wie jenen Usbekistans oder Pakistans und der verdeckte Einsatz von SOFs (Special Operations Forces) in über 60 Ländern zeugen davon. Das instrumentelle Engagement der USA in Afghanistan mit dem ausschließlichen Ziel, die Taliban dauerhaft auszuschalten und Al Qaida fernzuhalten, überlässt es vor allem den Europäern, sich für die Schaffung eines stabilen, demokratischen Staatswesens zu engagieren. Der amerikanische Krieg gegen den Terror hat Rechtsgrundsätze wie „in dubio pro reo« in ihr Gegenteil verkehrt, er lautet nun „in dubio contra reum«. So sind ohne jeden haltbaren Beweis leistungsfähigen informellen Finanzdienstleistern (z.B. den sog. Hawalas) (Monsutti 2004) wegen des Verdachts der Unterstützung von Terroristen die Geschäfte geschlossen worden. Überleben sichernde transnationale Solidaritätsnetzwerke haben mit dieser Schließung ihre operative Infrastruktur verloren, was zum Beispiel in Somalia zu gravierenden Einschnitten bei den Lebensbedingungen führte. Denn in Somalia sind die transnationalen Netzwerke schattenwirtschaftlicher Identitätsgruppen, Clans, Familien usw. zwar erstaunlich leistungsfähige (Über)Lebensgemeinschaften, aber sie sind zunächst wehrlos gegenüber den amerikanischen Interventionen im Rahmen des Krieges gegen den Terror.

Der Krieg gegen den Terror und die Einbettung des Irakkrieges in dieses Paradigma überlagern eindeutige Tendenzen der Transformation kriegerischer Gewalt. Bislang ist keines der vorgetragenen Kriegsziele erreicht worden, auch nicht die unterschwelligen, wie der Zugriff auf Öl, die von linker Kritik unterstellt werden. Daher wird man sorgfältig untersuchen müssen, wie es dazu kommen konnte, dass die USA die Welt in einen Krieg gezogen haben, bei dem es überwiegend Verlierer gibt. Einen Krieg, in dem vor allem der militärische Sieger mit weitgehend leeren Händen dasteht und noch längst nicht weiß, wie hoch seine Rechnung am Ende sein wird. Während der erste Golfkrieg durch eine internationale Umlage für die USA noch nachträglich zu einem Geschäft wurde, werden diesmal Wechselkursänderungen die Kosten international verteilen. Denn aufgrund der engen weltwirtschaftlichen Verflechtung ist bereits absehbar, dass die USA einen Teil der Kosten spätestens dann auf die übrige Welt abwälzen werden, wenn das horrende Handelsbilanzdefizit durch eine weitere Abwertung des Dollars korrigiert wird. Dies wird zu Lasten vor allem Chinas und Japans gehen. Seit Jahren gleichen sie das amerikanische Handelsbilanzdefizit durch massiven Kauf von amerikanische Staatsanleihen aus, um den Zugang zu den amerikanischen Märkten zu erhalten.

Daher gilt es zunächst, die besondere Konstellation der gegenwärtigen amerikanischen Politik zu verorten. Weder gibt es eine klare Bush-Ideologie, die zu einer kohärenten Strategie amerikanischer Interessen führen würde, noch bietet der Irakkrieg ein wiederholbares Muster. Denn die Ausgangslage der Zivilbevölkerung, deren Versorgung auf einem zentralverwaltungswirtschaftlichen Zuteilungssystem beruhte, findet sich nirgends sonst.

Vor die Aufgabe gestellt, sich einen Reim auf die Ereignisse im Irak zu machen, würde ein Besucher vom Mars wahrscheinlich einen genialen strategischen Hinterhalt vermuten, den die USA mit Ausdauer und Geduld im Irak aufbauen, der alle Terroristen dieser Welt anziehen soll, um sie, schließlich in diese Falle gelockt, mit einem Schlage erledigen zu können. Es dürfte die einzig mögliche, rationales Handeln unterstellende Hypothese für eine Erklärung der chaotischen Politik der amerikanischen Regierung sein.

Tatsächlich bildet die Politik Bushs ein Amalgam zumindest dreier verschiedener Grundströmungen amerikanischer Außenpolitik mit schwer kalkulierbarem Ausgang. Da ist zunächst die Fraktion traditioneller Sicherheitspolitiker, für die die Bewahrung des weitgehenden Monopols auf Massenvernichtungswaffen bzw. deren Nichtweiterverbreitung im Zentrum amerikanischer Außenpolitik steht. Dann hat der 11. September die selbstbewussten Nationalisten in der Tradition Jacksons darin bestärkt, vorgestellte amerikanische Interessen mit militärischen Mitteln gegen den Irak durchzusetzen, und schließlich wären da noch diejenigen, die in der Tradition Wilsons stehend missionarisch eine Demokratisierung des Mittleren Ostens nach amerikanischen Vorstellungen verfolgen. Diese drei Strömungen haben sich zum präemptiven Krieg gegen den Irak vereinigt. Gleichwohl sind die Repräsentanten dieser Strömungen längst dazu übergegangen, den jeweils anderen Gruppierungen in einschlägigen Aufsätzen vorzuwerfen, eine falsche Politik verfolgt zu haben und so die offensichtlichen Schwierigkeiten nach dem militärischen Blitzkrieg gegen den Irak heraufbeschworen zu haben.

Die amerikanischen Dinosaurier im Krieg gegen den Terrorismus

Gänzlich widersprüchlich und geradezu orientierungslos ist die militärische Dimension des amerikanischen Krieges gegen den Terrorismus. Machtkartelle von Industrie und Teilstreitkräften in Zusammenarbeit mit regionaler Industriepolitik sichern bislang die Fortführung von letztendlich nicht finanzierbaren Beschaffungsprogrammen, die der längst obsolet gewordenen Abschreckungsdoktrin des Kalten Krieges geschuldet sind. Dieses Interessengeflecht trägt die Züge sowjetisch-bürokratischen Versagens angesichts geänderter Rahmenbedingungen in sich. Die High-Tech-Modernisierungsvisionen der Teilstreitkräfte sind weder miteinander kompatibel, noch sind sie angemessene Antworten auf sicherheitspolitische Herausforderungen, mit denen sich die Vereinigten Staaten konfrontiert sehen. Die „barocken« (Kaldor 1981) Technologien der amerikanischen Streitkräfte schließen gemeinsame militärische Operationen - jenseits symbolischer Präsenz - mit anderen Nationen weitgehend aus. Gleichwohl sind die Forderungen europäischer Militärlobbyisten nach einer die amerikanische militärische Konfiguration nachahmenden militärischen Beschaffungspolitik absolut kontraproduktiv, denn der amerikanische Strategiediskurs ist weit von den tatsächlichen Gefährdungen des 21. Jahrhunderts entfernt. Ein etwas genauerer Blick auf die Entwicklung zeigt dies.

Auch wenn die lange dominante marxistische Darstellung des militärisch-industriellen Komplexes in den Vereinigten Staaten als systemische Schlüsselvariable keine empirische Grundlage hatte und im wesentlichen dem ideologischen Bedürfnis nach Polarisierung geschuldet war, so weist das militärische Beschaffungswesen in den USA nach wie vor Merkmale auf, die eher an die ökonomischen Strukturen der Sowjetunion als an marktwirtschaftliche Regulierung erinnern. Gleichwohl ist die Rüstungsindustrie im Gesamtkontext der amerikanischen Volkswirtschaft nicht bedeutend. In bestimmten Regionen jedoch wie auch im Kongress hat sie großes politisches Gewicht. Der Rüstungshaushalt ist eine letzte Nische, in der die Regierung interventionistisch Wirtschaftspolitik gestalten und Arbeitsplätze vor Ort schaffen bzw. erhalten kann, da militärische Güter nicht dem Regelwerk der WTO unterliegen. Von dieser Möglichkeit machen Abgeordnete und Senatoren umfassend Gebrauch, was sich darin niederschlägt, dass der Rüstungsetatentwurf des Pentagon regelmäßig im Kongress mit wahlkreisrelevanten Rüstungskäufen aufgestockt wird und die Streitkräfte unter Umständen Waffen erhalten, die sie nicht angefordert haben. In Amerika spricht man in diesem Zusammenhang von „pork barrel« Politik. So ist im Jahre 2003 im Kongress eine Gesetzesvorlage nur knapp gescheitert, die auf eine vollständige Autarkie bei der Beschaffung von Rüstungsgütern abzielte. Widerstand kam vom Militär, das eine erhebliche Verschlechterung der Qualität der Rüstungsgüter und eine weitere Verschlechterung seiner Verhandlungsposition gegenüber der Industrie befürchtete.

Es kommt hinzu, dass der Rüstungssektor die Möglichkeit eröffnet, international vereinbarte Subventionsobergrenzen, z.B. beim zivilen Flugzeugbau, zu unterlaufen, indem die entsprechenden amerikanischen Unternehmen wie Boeing voluminöse Forschungsaufträge aus dem Rüstungsetat erhalten. Rüstungspolitik stellt sich als Industriepolitik dar, die vorgeblich der internationalen Wettbewerbsfähigkeit dient. Dies trifft allerdings nicht länger zu, denn die Richtung der technologischen Innovationsflüsse zwischen militärischer und ziviler Industrie hat sich umgekehrt. Heute sind komplexe Waffensysteme das Ergebnis der Integration modernster Technologien, die in der zivilen Industrie entwickelt wurden. Das Fehlen entwickelter ziviler Industrien in der Sowjetunion und damit auch leistungsfähiger Informationstechnologie war einer der zentralen Gründe dafür, dass die Sowjetunion schließlich den Rüstungswettlauf verlor und die systemische Implosion nicht mehr zu verhindern war. Die zunehmend verschlechterte Wettbewerbsposition von Boeing auf dem Markt für Zivilflugzeuge und die jüngsten Skandale bei der Erschleichung von Rüstungsaufträgen passen in das Bild eines von Marktmechanismen isolierten Rüstungskomplexes. Dazu passt auch, dass die leistungsfähigsten Drohnen, die im Irakkrieg eingesetzt wurden, nicht von der mit Forschungsgeldern überhäuften etablierten Rüstungsindustrie entwickelt wurden, sondern von General Atomics Aeronautical Systems, einem Neueinsteiger.

Selbst die drei großen Forschungseinrichtungen Los Alamos National Laboratory, Livermore National Laboratory und Sandia, deren Nährboden das nukleare Wettrüsten war, haben die kurze Durststrecke nach 1990 weitgehend überstanden. Unter Missachtung internationaler Verträge hat der Kongress u.a. die Entwicklung neuer nuklearer Sprengköpfe zur Zerstörung von Bunkern tief im Erdreich autorisiert. Zusätzlich stellen sich diese Institutionen als Bannerträger der RMA (Revolution of Military Affairs) dar, wobei ein erheblicher Teil der Aufträge den Stempel „geheim« trägt oder als „black program« nicht einmal im Zahlenwerk des Staatshaushalts identifiziert werden kann.

Die eindeutigen Befunde unbedrängter militärischer Überlegenheit haben unter der Regierung Bush nicht zu einer wirklichen Rationalisierung und Anpassung an veränderte Anforderungen der vorgehaltenen militärischen Kapazität geführt. Vielmehr wurden speziell nach dem 11. September visionäre, Wissenschaftler sagen illusionäre, milliardenteure Konzepte reaktiviert, die aus der Reagan-Ära stammen und eine weltraumgestützte totale Sicherheit gegen hypothetische Raketenangriffe durch Schurkenstaaten (rogue states) in Aussicht stellen. Selbst dem politisch robusten Verteidigungsminister Rumsfeld ist es nur vereinzelt gelungen, die Fortschreibung der Waffenprojekte der verschiedenen Teilstreitkräfte aus den achtziger Jahren zu verhindern, die längst suboptimale technologische Lösungen für militärische Aufgaben darstellen.

Einem Verbund aus den weitgehend eigenständigen vier Teilstreitkräften (Army, Air Force, Navy, Marines) und der etablierten Rüstungsindustrie ist es gelungen, den Absatz von weitgehend noch im Kalten Krieg konzipierten Nachfolgegenerationen der wichtigsten Waffenplattformen trotz der völlig veränderten Sicherheitslage der Vereinigten Staaten für die nähere Zukunft abzusichern. Beispielhaft dafür stehen jene bemannten Kampfflugzeugtypen, deren Produktion für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre festgeschrieben wurde, obwohl ihr militärisches Aufgabenspektrum längst von diversen bereits heute leistungsfähigen unbemannten Technologien abgedeckt werden könnte.

Neu hinzugekommen ist eine Homeland Security genannte Orwell’sche Mammutbürokratie mit 170 000 Mitarbeitern, die über umfassende Befugnisse, auch jenseits rechtsstaatlicher Normen, verfügt. Sie manipuliert das innenpolitische Klima, indem sie terroristische Bedrohungsszenarien konstruiert, in deren Natur es liegt, unwiderlegbar zu sein. In dem so erzeugten politischen Klima virtueller Bedrohungen ist es den partikularen Interessen verschiedener Teilstreitkräfte und dem Militär insgesamt sowie weiteren „Sicherheitsbürokratien« möglich, sich auch lange nach dem Ende des Kalten Krieges weiterhin einer aufgabengerechten Rationalisierung der eingesetzten Mittel zu entziehen. Im Gegenteil, die Ausrufung eines unbefristeten Kriegszustandes gegen den internationalen Terrorismus legitimiert eine umfassende Geheimhaltung des sicherheitspolitischen Regierungshandelns. Im Dunkel dieser vorgeblich sicherheitsbedingt gebotenen Geheimhaltung entfalten sich korporative Interessen zu einem Konglomerat, das in seiner Summe kostenintensive, aber funktional ineffiziente Dienstleistungen erbringt, die der Aufgabenstellung, Sicherheit zu angemessenen Kosten zu produzieren, nicht gerecht werden. Anders formuliert: Die scheinbare Allmacht des militärischen Hegemon ist von inneren Widersprüchen und autistischen korporativen Eigendynamiken geprägt, deren negative Folgen kumulativ wirken, aber erst mit Zeitverzögerung in vollem Umfang sichtbar werden (Cordesman 2005).

Transformation der Doktrin nationaler Sicherheit

Versuche, den Komplex bürokratischer Institutionen, die an der Produktion von „Sicherheit« beteiligt sind, als kohärentes, zielführendes Instrument amerikanischer Außenpolitik im Sinne eines aggressiven oder wohlmeinenden Imperialismus zu interpretieren, müssen an den vielen Ungleichzeitigkeiten in der Entwicklung des institutionellen Dickichts und am Beharrungsvermögen bestehender korporativer Interessen gegenüber neuen Anforderungen scheitern.

Die „Revolution of Military Affairs«, kurz RMA, bildete eine neue Handhabe für die fortgesetzte Hochrüstung der USA und die Aufrechterhaltung der politisch mangelhaft kontrollierten, oft geheimen militärischen Forschungsinfrastruktur, obwohl der einstige gegnerische Pol, die Sowjetunion, weggefallen war. Wohlgemerkt betrifft dies noch den Zeitraum, bevor der 11. September der amerikanischen Regierung neue Begründungen für die Schaffung eines absoluten nationalen Sicherheitsstaates präsentierte. Nationaler Sicherheitsstaat impliziert eine über der Verfassung stehende Prärogative der Exekutive zur Abwehr von Gefahren durch den internationalen Terrorismus, wie sie u.a. von den Militärdiktaturen der siebziger Jahre in Lateinamerika gegenüber der „kommunistischen Gefahr« für sich reklamiert wurde. Die RMA verspricht eine umfassende Nutzung absoluter technischer Überlegenheit in Verbindung mit einem riesigen Militärhaushalt. Sie steht für eine Zukunft amerikanischer Kriegführung, die eine beliebige Skalierung der Gewaltmittel unter Ausschluß eigenen Risikos verspricht. In jüngster Zeit ist der Begriff „network centric warfare« hinzugekommen. Dieses neue Schlagwort suggeriert die Möglichkeit jederzeitiger zentraler politischer Feinsteuerung zunehmend automatisierter militärischer Gewalt. Beides zusammen wurde in den Vereinigten Staaten als Signal des Pentagon verstanden, dass alle erdenklichen militärischen Herausforderungen erfolgreich gemeistert werden können, wenn nur die notwendigen finanziellen Mittel bereitgestellt würden. Logisches Produkt dieses Denkens ist der Anspruch des Pentagon, umfassende eigene geheimdienstliche Aufklärung zu betreiben.

Bei den politischen Entscheidungsträgern und vor allem im rechtskonservativen Umfeld von Präsident Bush herrscht die Vorstellung, dass mit dieser technischen Revolution der Politik ein stufenloses, beliebig eskalierbares Getriebe zur Steuerung militärischer Gewalt mit einer garantierten Erfolgsperspektive zur Verfügung stehe. Die RMA und die „network centric warfare« werden zur Allegorie eines „militärischen Endes der Geschichte«. Sie versprechen der Politik, jedwedem Gegner eine „gläserne Gestalt« auf der Grundlage perfektionierter Aufklärungstechnologien zu verleihen und zugleich Entfernung und damit Zeit als limitierende Bedingung von Interventionen weitgehend aufzuheben. Zum großen Teil geheim gehaltene Gewaltmittel bilden eine nach unten offene und nach oben apokalyptische Skala der Zerstörungsmittel. Um das Potential der RMA voll zur Entfaltung zu bringen, ist es attraktiv, auch frühzeitige niedrigschwellige interventionistische Gewalt ins Kalkül zu ziehen, was zwangsläufig zu permanenten Interventionen führt und gleichbedeutend mit der Aufhebung einer rechtlich markierten Schwelle zum Krieg ist. Hiermit wird das in Entwicklung befindliche Arsenal sogenannter Non-lethal Weapons begründet. Zweifel an der Machbarkeit eines solchen Szenarios werden umgehend mit der Genehmigung zusätzlicher Haushaltsmittel zur Perfektionierung des Arsenals beantwortet. Neokonservativen Projektionen zufolge war der Irakkrieg eine letzte notwendige Manifestation militärischer Überlegenheit, die eine Ein- und Unterordnung in die amerikanische Hegemonie zum Selbstläufer mache, wenn auch mit Hilfe weltweiter verdeckter Interventionen.

Das Panoptikum ferngesteuerter, niedrigschwelliger Gewaltmittel erscheint nicht zuletzt deshalb attraktiv, weil es suggeriert, politische Ziele könnten mit diesen Mitteln erreicht werden, ohne die bei traditioneller Kriegführung wahrscheinlichen eigenen Verluste gewärtigen zu müssen. Die RMA stellt die Möglichkeit von Kriegsvermeidungsstrategien durch präventive, auch unsichtbare (z.B. Störungen der Telekommunikation) chirurgische Eingriffe auf dem Territorium anderer Staaten in Aussicht. Es ist freilich nicht anzunehmen, dass diese Gewaltmittel in den diffusen und chaotischen, zugleich unendlich flexiblen Lebenswelten der Schattenglobalisierung die beabsichtigten Wirkungen erzielen können.

Spätestens nach der nunmehr herrschenden Sicherheitshysterie im „Krieg gegen den Terror« entfaltet sich aus diesem Konzept eine dauerhafte Strategie präventiver Interventionen, deren Funktionslogik absolute Geheimhaltung, auch und vor allem gegenüber dem eigenen demokratischen Souverän, erfordert. Die Exekutive wird in ihrem sicherheitspolitischen Handeln von den „Fesseln« der Rechtsstaatlichkeit befreit. Der erklärte „Krieg gegen den Terror« transformiert die amerikanische Sicherheitspolitik von der Kriegführung zu weltweiter Kriminalitätsbekämpfung (Andreas/Price 2001), wobei die Exekutive eine nahezu willkürliche Definitionsmacht darüber hat, was denn als kriminell zu betrachten sei. Der Krieg als definiertes Institut des Völkerrechts tritt in den Hintergrund, MOOTW (military operations other than war) bilden einen zentralen operativen Bereich, in dem die Teilstreitkräfte und andere Sicherheitsorgane miteinander konkurrieren. Das bestehende humanitäre Völkerrecht läuft bei dieser Entwicklung völlig ins Leere.

Die doppelte Privatisierung

Scheinbar im Widerspruch zu den hohen und steigenden Aufwendungen für umfassende militärische Sicherheitspolitik steht die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten bereits über einen langen Zeitraum zur Durchsetzung ihrer Ziele vorzugsweise die Unterstützung von lokalen bewaffneten Gruppen in Anspruch nehmen. Die Faszination der militärischen Hochtechnologien lenkt davon ab, dass solche Gruppen, oft verdeckt im amerikanischen Sold stehend, die formulierten amerikanischen politischen Interessen gewalttätig verfolgen, während das milliardenteure Militär, Verluste fürchtend, im Hintergrund bleibt. Dokumentierte Beispiele sind u.a. die Mujahedeen, Contras in Nicaragua, Kroaten in der Kraina, die UCK im Kosovo, Warlords und Drogenbarone in Afghanistan.

Daher darf sich die Analyse militärischer Gewalt als Instrument der amerikanischen Außenpolitik nicht allein auf die Streitkräfte beschränken, sondern muss den Blick, besonders nach dem 11. September, auf verdeckte und weniger verdeckte Unterstützung von Gewaltakteuren zur Durchsetzung als strategisch begriffener Interessen richten, wobei die amerikanischen Streitkräfte logistische Unterstützung, Ausbildung und gelegentlich Bombardierung aus sicherer Höhe beisteuern. Der erklärte Kriegszustand gegen den internationalen Terrorismus erleichtert die Expansion verdeckten Regierungshandelns durch Special Operations Forces (SOF), deren Einsätze in der Regel außerhalb international geltender Rechtsnormen stattfinden. Sie bilden das operative Bindeglied zu bewaffneten Handlangern amerikanischerInteressen. Das Budget dieser Einheiten wurde 2003 um 20 % aufgestockt(AW&ST). Neokonservative Autoren verkünden unwidersprochen, dass SOF-Einheiten in 65 Ländern im (Kriegs-)Einsatz gegen den internationalen Terrorismus sind (Parameters).

Das (national)staatliche Gewaltmonopol vor allem in Ländern der Dritten Welt wird jedoch nicht nur durch konspirative SOF-Operationen unterlaufen. In zunehmendem Maße engagieren auch große multinationale Konzerne private Militärfirmen oder leisten verdeckte Zahlungen an die lokalen Streitkräfte, um ihre Produktions- bzw. Extraktionsanlagen zu schützen. Für Indonesien in Aceh, Nigeria im Delta und Kolumbien ist dies detailliert belegt. Selbst humanitäre Hilfsorganisationen greifen zunehmend auf private Militärfirmen zurück, ohne deren Sicherheitsdienstleistungen nicht wenige ihrer Einsätze, d.h. ihre Geschäftsfelder, gefährdet wären. Das Spektrum dieses „outsourcing« militärischer Gewalt in Grauzonen, die das jeweilige staatliche Gewaltmonopol konterkarieren, reicht von kommerzieller Delegation an private Unternehmen bis zu mehr oder weniger verdeckter Zusammenarbeit mit Warlords und Drogenbaronen.

Der Krieg gegen den internationalen Terrorismus beschleunigt derartige Entwicklungen außerordentlich, da seine Logik keine geographische Grenze kennt. Krieg als völkerrechtlich sanktionierte Institution staatlichen Gewalteinsatzes nach außen verliert an Bedeutung und wird durch ein breites Spektrum unilateraler, präventiver, häufig verdeckter Gewaltakte ersetzt, die politischen Entwicklungen eine gewünschte Richtung geben sollen. Die Weigerung, terroristische Akte vor allem als eine fatale Manifestation irregeleiteten politischen Handelns zu begreifen, verstellt die Möglichkeit, komplexe Ursachensyndrome zu analysieren, aus denen realitätstüchtige Strategien der Transformation terroristischer Motivationen in politisches Handeln abgeleitet werden könnten. Die politisch produzierte Suggestion eines unbefristeten Kriegszustandes neutralisiert das bestehende Völkerrecht. Sie verstärkt Tendenzen der Verschleierung und Privatisierung von Gewalthandeln. Der radikal entpolitisierte Krieg gegen den Terrorismus reproduziert spiegelbildlich die moralische Entgrenzung des terroristischen Gewalthandelns auf der staatlichen Seite.

Wenn große internationale Konzerne, wie oben ausgeführt, Sicherheit selbst organisieren, so entstehen politisch nicht legitimierte Sicherheitsexklaven z.B. auf Ölfeldern, entlang von Erdölleitungen oder um Bergbaubetriebe. Es ist eine Reaktion auf staatliches Versagen, Sicherheit zu gewährleisten, die ihrerseits die Auflösung von Staatlichkeit befördert, weil sie eine wichtige wirtschaftliche Aktivität faktisch deterritorialisiert und aus dem nationalen gesamtwirtschaftlichen Zusammenhang herauslöst. Dies erschwert die Rekonstruktion eines leistungsfähigen Staates.

Die Leistungsfähigkeit von Staatlichkeit als notwendiger Rahmen demokratischer Rechtsstaatlichkeit wird durch das jeweilige Mischungsverhältnis regulärer, informeller und krimineller Sphären der Ökonomie bestimmt. Das jeweilige Mischungsverhältnis bestimmt die soziale Topographie und die Organisationsform von individueller und kollektiver Sicherheit der jeweiligen Gesellschaften. Ein niedriger Anteil des Staates am wirtschaftlichen Aufkommen und damit schwache Ausprägung staatlicher Leistungen und gesellschaftliche Polarisierung schlagen sich weltweit in aufwendiger Kommodifizierung von Sicherheit, Substitution öffentlicher Sicherheit durch private Dienstleistungen und extremer sozialräumlicher gesellschaftlicher Segmentierung nieder. All dies manifestiert sich in der universellen Ausbreitung von „gated communities«. Das öffentliche Gut Sicherheit wird zur Ware bzw. zu privatwirtschaftlicher Dienstleistung, die sich viele nicht leisten können. Daher bedeutet Armut immer auch verstärkte Unsicherheit.

Kompensatorisch zum weltweiten Imperativ der Reduktion von Staatstätigkeit als Folge der herrschenden Regulationsdoktrin hat sich die private Sicherheitsindustrie zu einer Boombranche entwickelt, die selbst ständig politisch mit dem Ziel agiert, ihre Märkte auszudehnen, indem sie Kriminalitätsängste schürt. Aber es gilt dabei zu bedenken, dass die in dieser Branche erbrachten wirtschaftlichen Leistungen nicht zur primären Wohlfahrt der Gesellschaft beitragen. Sie sind ungleich, d.h. einkommensabhängig, verteilt und markieren die Abwesenheit von gesellschaftlicher Kohäsion. Es handelt sich um hohe wohlfahrtsmindernde gesellschaftliche Transaktionskosten. Dies gilt auch für die staatlichen Aufwendungen für Sicherheit, wenn die Leistungen ausschließlich zugunsten sozialer Eliten erbracht werden. Dieser Rückzug des Staates schafft Operationsräume für kriminelle territoriale Gewaltmonopolisten und befördert so die Schaffung von Räumen, in denen sich die Schattenökonomie dynamisch entwickelt und ihre eigenen institutionellen Strukturen schafft, für die regulative Gewalt häufig prägend ist.

Globaler sozialer Wandel und gewaltsame Konflikte

Die menschliche Lebenswelt ist irreversibel von Urbanisierung und Marktorientierung sowie Industrialisierung der Landwirtschaft geprägt. Nur in Ausnahmefällen hat die relative reproduktive Autonomie von bäuerlichen Lebenswelten noch Bestand. Damit ist tendenziell der größte Teil der Weltgesellschaft durch infrastrukturelle Störungen, die kaum vermeidbar durch kriegerische Handlungen ausgelöst werden, und die damit verbundenen Unterbrechungen des Warenflusses unmittelbar und in kurzer Frist in seiner Überlebensfähigkeit bedroht. Dies gilt in besonderem Maße für die mehr als einhundert im Entstehen begriffenen Megastädte, deren atemberaubende Expansion durch die weltweite Auflösung agrarischer Existenz vorangetrieben wird. Dieser globale soziale Wandel reduziert die „Überlebenselastizität« von Gesellschaften erheblich. Denn im Falle schwerer infrastruktureller Störungen verlieren sie die Fähigkeit, die Subsistenz im lokalen Umfeld zu sichern. Gleichzeitig verschwinden jene Lebenswelten, in denen revolutionäre Ideologien antisystemische Gewalt organisieren zu können glaubten und damit in der Regel wenig erfolgreiche bewaffnete innergesellschaftliche Konflikte auslösten. Mao Tse-tungs Theorie der Guerilla als Mittel der «Befreiung» setzte unhinterfragt bäuerliche Lebenswelten voraus, das Wasser eben, in denen sich die Revolutionäre wie Fische bewegen können. Die einzige revolutionäre Gruppierung im Zeitalter der Guerillaideologien, die im städtischen Raum einen gewalttätigen Umsturz zu organisieren versuchte, die Tupamaros in Uruguay, scheiterte kläglich und wurde in kurzer Zeit im wesentlichen mit polizeilichen Mitteln aufgerieben.

Die strukturelle Minderung gesellschaftlicher „Überlebenselastizität« als Folge gesellschaftlicher Modernisierung kann man auch als Tendenz zu struktureller Unmöglichkeit traditioneller territorialer Kriegsführung interpretieren. Denn territorial geführte Kriege müssen unter den Bedingungen von Modernität tendenziell unmittelbar in totale humanitäre Katastrophen umschlagen. Dabei handelt es sich nicht mehr nur um den kettenreaktionsartigen Verlust von „entitlements«, wie dies von Amartya Sen im Zusammenhang mit Hungerkatastrophen beschrieben wurde (Sen 1981), sondern der Zusammenbruch der Warenzirkulation führt in kürzester Frist zu einer absoluten Versorgungskrise, von der alle betroffen sind. Die sozialen Schichten, in denen die Menschen „just in time« ihre Subsistenz organisieren, stellen die Mehrheit der Bevölkerung in vielen Ländern der Dritten Welt dar. Aber auch privilegierte Gruppen geraten innerhalb kurzer Frist in eine absolute Versorgungskrise, wenn z.B. die Stromversorgung zusammenbricht, die für die Aufbewahrung der Versorgungsvorräte und deren Aufbereitung unverzichtbar ist.

Diese Hypothese ist u.a. daran zu testen, ob es in Ländern, in denen bewaffnete Gewalt von der Politikwissenschaft und der internationalen Gemeinschaft als Krieg interpretiert wird, vormodern verfasste Regionen oder zumindest hybride Reproduktionsstrukturen gibt. Im gescheiterten Projekt sozialistischer Modernisierung im Jugoslawien Titos blieb ein großer Teil der Industriearbeiterschaft seiner kleinbäuerlichen Herkunft verbunden und bewirtschaftete kleine Parzellen zum Nebenerwerb und zur Eigenversorgung. Zugleich führte das Scheitern zu massiver, dauerhafter legaler und illegaler Arbeitsmigration, vor allem nach Westeuropa. Daraus haben sich transnationale Familien- und Klanstrukturen entwickelt, deren Einkommen sich aus (Subsistenz-)Landwirtschaft, industrieller und bürokratischer Lohnarbeit in der Dinarökonomie und Deviseneinkommen in der Diaspora zusammensetzt. Diese hybride Verfassung der Reproduktion eines großen Teils der Bevölkerung begründete die zähe Widerständigkeit der Kriegsparteien in allen Kriegen der Auflösung des ehemaligen Jugoslawien gegen starken Druck von außen. Zusätzlich wurde die Überlebensfähigkeit der Kriegsparteien noch durch die erhebliche Aufnahme von Flüchtlingen in verschiedenen Länder gefördert. Die zynische „Triage« an den Grenzübergängen nach Europa sorgte dafür, dass den Kriegsparteien das einsetzbare Personal erhalten blieb. Denn es wurden nur Frauen, Kinder und alte Menschen durchgelassen. Eine genaue Durchleuchtung der gegenwärtigen Kriege mit Blick auf diese Hypothese erbrächte Erkenntnisse über den wahrscheinlichen Formenwandel politischer und instrumenteller Gewalt.

Vor allem der Irakkrieg lenkt von dieser strukturellen Entwicklungstendenz ab, weil es sich um einen Krieg in einem modernen, wenngleich ökonomisch heruntergewirtschafteten Land handelt. Tatsächlich aber war die zentralverwaltungswirtschaftliche Organisation der Grundversorgung der gesamten irakischen Bevölkerung durch das UN-Programm „Öl gegen Lebensmittel« über viele Jahre hinweg die Voraussetzung dafür, dass der amerikanische Angriff keine umgehende „totale« humanitäre Katastrophe ausgelöst hat. Die angreifende Streitmacht war gänzlich von der völkerrechtlichen Verpflichtung entlastet, die Grundversorgung der Zivilbevölkerung zu gewährleisten. Die in Nachbarländern hastig eingerichteten Flüchtlingslager blieben leer. Das UN-Programm hatte die irakische Bevölkerung in Erwartung des Krieges vorab für Wochen mit den ihnen zustehenden Lebensmitteln versorgt.

In wahrscheinlich fast jedem anderen Land, in dem die Grundversorgung durch funktionierende Märkte erfolgt, wäre eine „totale« humanitäre Katastrophe eingetreten, weil die zum Leben in der Moderne notwendige „just in time«-Warenzirkulation zum (Über)Leben massiv gestört worden wäre. Zumindest der untere, in der informellen Ökonomie lebende Teil der sozialen Pyramide würde sofort seine „entitlements« verlieren. Gleichzeitig haben die ländlichen Räume als traditionelle Zufluchtsorte nahezu vollständig ihre Absorptionsfähigkeit zur Sicherung von Überleben verloren, weil die heutigen Produktionsweisen als Folge der Modernisierung auf ständigen Zufluss von Inputs angewiesen sind und die weitgehende Produktspezialisierung keine Grundversorgung mehr hergibt. Es ist an dieser Stelle daran zu erinnern, dass in Deutschland und Österreich noch im Zweiten Weltkrieg große Teile städtischer Bevölkerung, die nicht in den Produktionsprozess eingebunden waren, vor allem Schüler, „aufs Land verschickt« und dort weitgehend lokal versorgt wurden. Nach mehr als fünfzig Jahren Modernisierung der Landwirtschaft verbietet es sich, an eine solche Option auch nur zu denken, da der ländliche Lebensraum inzwischen ebenso verletzlich gegenüber Störungen der Infrastruktur und Warenzirkulation geworden ist wie urbane Agglomerationen.

Diese eindeutige Tendenz in Richtung struktureller Unfähigkeit zur territorialen Kriegsführung führt zu einer Transformation gewaltförmiger gesellschaftlicher Konfliktaustragung, die sich wahrscheinlich in Entterritorialisierung und Diffusion der Formen bewaffneter Gewalt niederschlagen wird. Gegenwärtige Anzeichen hierfür sind vor allem der bereits erwähnte verdeckte Einsatz von „Special Operations Forces« der Vereinigten Staaten und anderseits die hohe Zahl der Opfer bewaffneter Gewalt in zahlreichen Megastädten der Welt. Sie übersteigt längst entsprechende Zahlen für bewaffnete Konflikte, die international als Kriege wahrgenommen werden. Daher bedeutet eine Verminderung der registrierten Kriege nicht notwendig eine Abnahme bewaffneter Gewalt. Es handelt sich vielmehr um eine Transformation, in der „regulative Gewalt« eine dominante Rolle spielt. Aus dieser Entwicklung ergeben sich zwangsläufig vielfältige Arbeitsfelder für private Anbieter legaler oder illegaler polizeilicher und militärischer Dienstleistungen, die subsidiär staatliche Organe unterstützen oder aber jenseits des staatlichen Gewaltmonopols neue Formen privatisierter Gewalt ausbilden.

Ökonomische Voraussetzungen kriegerischer Gewalt

Dem Versuch, „Krieg« in die Veränderungen des menschlichen Habitats zu projizieren, folgt jetzt eine Betrachtung der ökonomischen Parameter dieser Entwicklung. Kriegsökonomien, d.h. wirtschaftliche Strategien zur Sicherung der für bewaffnete Kampfhandlungen notwendigen Ressourcen, müssen sich in dem oben skizzierten sich dynamisch verändernden globalen Umfeld als leistungsfähig erweisen. Das gilt sowohl für die staatliche Seite als auch für die nicht-staatliche Seite in Konflikten. Kriegerische Gewalt, ganz gleich mit welcher Motivation, kann sich nur entfalten, wenn die Akteure die erforderlichen ökonomischen Voraussetzungen verlässlich schaffen können. Eine Kriegspartei kann nur dann erfolgreich sein, wenn ihre militärischen Handlungen mit den wirtschaftlichen Reproduktionserfordernissen der Akteure vereinbar sind.

Man kann diese Anforderung so formulieren: Ein General muss ein erfolgreicher Unternehmer sein, um ein erfolgreicher General zu sein. Denn Kriegsökonomien sind komplexe Konstrukte, die den Akteuren abverlangen, sowohl souverän illegale Geschäfte in der Sphäre der Schattenglobalisierung abzuwickeln als auch auf regulären Märkten zu agieren. Allein die Logistik militärischer Operationen, auch solchen auf niedrigem Niveau, ist auf internationale Warenströme, z.B. Munition, angewiesen. Verlässlichkeit und Vertragssicherheit sind dabei unerlässlich. Dies erfordert zuverlässige soziale Kontrolle aller an der Generierung von Ressourcen und den Transaktionen Beteiligten. Die Instrumentalisierung von Identitätsideologien, die sich typischerweise im Verlauf von Konflikten radikalisieren, ist ein wirkungsvolles und zugleich wirtschaftliches Mittel sozialer Kontrolle. Der „General-Unternehmer« als Führer einer Konfliktpartei muss sich daher auch als Agitator bewähren, denn soziale Kontrolle allein auf Basis klientelistischer Korruption führt rasch zur Erschöpfung der verfügbaren Ressourcen.

Auch wenn diese typologische Skizze eher das Profil eines Warlord, eines territorialen Kriegsherrn, beschreibt, so ist der Handlungsrahmen der wie auch immer verfassten politischen Führung in geschwächten oder weitgehend gescheiterten und meist extrem armen Staaten sehr ähnlich. Meist sind es solche Länder, in denen gegenwärtig bewaffnete Konflikte ausgetragen werden. Informalisierung und Kriminalisierung der Wirtschaft haben dort der Staatlichkeit längst die reproduktiven Grundlagen entzogen. Daher muss sich die Führung der staatlichen Partei in bewaffneten Konflikten nahezu zwangsläufig auf die gleichen Methoden zurückgreifen, mit denen sich Warlords typischerweise reproduzieren. Die Bühne, auf der Parteien bewaffneter Konflikte um des Überleben willens eine Rolle finden müssen, ist die Weltwirtschaft und dort besonders die Schattenwirtschaft.

In dem heutigen weltwirtschaftlichen Umfeld, dessen uneingestanden vielleicht dynamischsten Teil die Schattenglobalisierung ausmacht, ist es auch für nicht-staatliche Akteure in bewaffneten Konflikten als Anbieter von möglicherweise geraubten Waren und Dienstleistungen, als Erpresser von illegalen Steuern oder als Anbieter krimineller Dienstleistungen möglich, einerseits die notwendigen Devisen zu erwirtschaften, um auf den internationalen Schwarzmärkten die Versorgung mit dem benötigten Kriegsgerät sicherzustellen, und andererseits auch die individuelle Bereicherung der Führungsclique auf Auslandskonten zu ermöglichen. Voraussetzung ist die verlässliche Kontrolle eines zugänglichen Territoriums. Sieht man einmal von der Nachfrage nach Waffen ab, unterscheiden sich Kriegsakteure nicht von anderen Teilnehmern an der dynamischen schattenökonomischen Waren- und Geldzirkulation, die keine territorialen Grenzen kennt. Embargoversuche der Vereinten Nationen oder die Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenkonsums auf der Angebotsseite können lediglich die Risiken illegaler Warenströme, damit aber auch Preise und Gewinnmargen erhöhen. Das Ziel einer Unterbindung ist jedoch angesichts der Dynamik der Schattenglobalisierung als Ausdruck geschwächter oder gänzlich fehlender Reichweite staatlicher Ordnungsfunktionen unrealistisch. Die Anstrengungen in den neunziger Jahren, die UNITA in Angola wirtschaftlich zu isolieren, hatten zur Folge, dass sich das Netz profitabler illegaler Diamantenvermarktung auf zahlreiche afrikanische Staaten ausdehnte, deren Staatsoberhäupter die kriegsökonomischen Bereicherungschancen wahrnahmen und als Hehler bei Diamantenverkäufen und Waffenlieferungen fungierten.

Die Möglichkeit, einen bewaffneten Konflikt auszutragen, hängt vom Zugang zu marktfähigen Ressourcen und der Möglichkeit der Aneignung finanzieller Ressourcen auf legalem Wege oder mit kriminellen Mitteln ab. Dies gilt sowohl für staatliche als auch für nicht-staatliche Konfliktparteien. In der Literatur zu den Ökonomien der bewaffneten Konflikte der Gegenwart richtet sich das Augenmerk vor allem auf die nicht-staatliche Seite, die mangels völkerrechtlicher Anerkennung per definitionem illegal, d.h. schattenökonomisch, agieren muss.

Als wichtigste Quellen der Reproduktion werden die Produktion und Vermarktung von Rohstoffen wie Diamanten, Coltan, Edelhölzern, Edelsteinen u.a.m. genannt. Das gemeinsame Merkmal dieser Güter besteht darin, dass ihre Produktion im wesentlichen durch wenig qualifizierte Arbeitskräfte bewerkstelligt und der Export gewährleistet werden kann. Kapitalintensive Produktionsanlagen sind in bewaffneten Konflikten schwer zu schützen. Finanzielle Zuflüsse unterschiedlicher Art spielen ebenfalls eine große Rolle, in erster Linie freiwillige, gelegentlich aber auch erzwungene Zahlungen der Diaspora und gelegentlich von Nachbarstaaten, die ein Interesse entweder an Destabilisierung oder aber am Zugriff auf ausbeutbare Ressourcen haben. Gemeinhin unterschätzt wird der Umfang, in dem humanitäre Hilfe in Konfliktregionen von Kriegsakteuren in Mittel zur Alimentierung des bewaffneten Kampfes transformiert wird. Schließlich eröffnet die manchmal auch grenzüberschreitende territoriale Kontrolle den Kriegsparteien umfängliche Einkommen durch Schmuggel, Menschenhandel, Kontrolle des Drogenhandels und Organisation illegaler Migration. Insgesamt besteht die wirtschaftliche Zirkulation vorwiegend aus asymmetrischen Tauschbeziehungen, bei denen nicht der Markt, sondern die nachhaltige Drohung des „General-Unternehmers« mit Gewalt die Wertrelationen determiniert.

General oder Unternehmer

Wenn man der hier vorgetragenen Argumentation folgt, dann gibt es kaum noch Rahmenbedingungen für modernen zwischenstaatlichen Krieg, der nicht genozidäre Folgen für die betroffene Zivilbevölkerung hätte. Daher wird sich kriegerisches Geschehen auf innerstaatliche Auseinandersetzungen konzentrieren. Sie setzen für das Gros der Bevölkerung ein Minimum an Überlebenselastizität voraus, die in der Regel einzig durch einen gewissen Anteil an vormodernen Produktionsstrukturen gegeben ist. Außerdem müssen sich diese Konflikte zumeist auf beiden Seiten mehr oder weniger schattenökonomisch alimentieren. Ausnahmen sind gegeben, wenn eine Kriegspartei auf Dollarbündel von CIA-Agenten und militärische Unterstützung aus der Luft seitens der Bush-Regierung rechnen kann. Im Falle Afghanistan sollen es lediglich 110 CIA Agenten und 316 „Special Forces« gewesen sein, die auf afghanischem Boden agiert haben, um die Taliban zu stürzen (Mishra2005). Für alle Kriegsparteien stellt sich perspektivisch die Frage, in welche Richtung sich die doppelte Anforderung an die jeweiligen Führungen entwickelt. Inwieweit bestimmen im Kriegsverlauf vor allem die schattenunternehmerischen Anforderungen Richtung und Intensität der Kriegshandlungen? Verselbständigt sich die schattenunternehmerische Rolle in Richtung einer Selbstbereicherung des Führungspersonals? Oder diffundiert das Gewaltgeschehen in Richtung konkurrierender Gewaltunternehmungen, die sich völlig den Regeln der Schattenglobalisierung unterwerfen? Zwar ist Schattenglobalisierung mangels staatlich erbrachter Rechtssicherheit des Marktes letztlich von regulativer Gewalt geprägt, die sich vorzugsweise in ihrer glaubhaften Androhung manifestiert. Aber die Funktionslogik aller schattenwirtschaftlichen Transaktionen erfordert sparsamsten Einsatz offener Gewalt, weil sich daraus immer eine die reibungslose Zirkulation störende Intervention von Staatsorganen ergeben kann.

Fasst man diese Überlegungen zu einer Hypothese zusammen, die freilich erst umfassend abgearbeitet werden muss, dann ist eine Diffusion offen kriegerischer Gewalt in regulative Gewalt zu erwarten, die von Netzwerkunternehmen in der Schattenglobalisierung, auch im Verlaufe von innergesellschaftlichen bewaffneten Konflikten, ausgeht. Diese Gewalt ist von der Konkurrenz in einem globalen rechtsfreien Raum geprägt. Die Aufladung von Netzwerken mit Identitätsideologien senkt die Kosten der Gewalt und erscheint nicht wenigen Unternehmer-Agitatoren attraktiv, aber solche Gewalt ist ungleich schwerer zu kontrollieren und gefährdet die Effizienz des „Unternehmens« dadurch, dass als Reaktion mit hoher Wahrscheinlichkeit staatliche und internationale Organisationen auf den Plan treten. Am Beispiel von Kindersoldaten lassen sich Senkung der Kosten der Gewalt durch ihren Einsatz und die massive Reaktion dagegen auf internationaler Ebene, die die schattenunternehmerische Interessen der Hintermänner stört, zeigen.

Man könnte fast von einer Tendenz zur Sozialisation gegenwärtiger Kriegsereignisse durch den viel größeren Komplex der Schattenglobalisierung sprechen. Polemisch zugespitzt könnte man formulieren, uns erwartet, Friedenskonsolidierung durch Kriminalisierung der Gesellschaft, d.h. Fortsetzung der unternehmerischen Dimensionen der Kriegswirtschaft und in der Folge der sich ausbildenden „post-conflikt«-Staatlichkeit. Vieles weist darauf hin, dass der Kosovo in diese Richtung driftet.

Mit solchen Befunden muss sich die Politikwissenschaft auseinandersetzen, wenn sie nicht darauf sitzen bleiben will, die Abnahme von Kriegshäufigkeit freudig zu registrieren und nicht nach den Ursachen der starken Zunahme an Tötungen und Verletzungen mit Schusswaffen u.a. in allen Megastädten der Welt gefragt zu haben.

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